Am 12. Januar 2020 ereigneten sich Japanweit mehrere Demonstrationen gegen die aktuelle Regierung des rechtsnationalen Premiers Shinzo Abe. Alleine in Tokyo versammelten sich an die 3000 Personen. Die Proteste, welche vor allem von linken Gruppen getragen werden, haben jedoch eine längere Vorgeschichte.
“Abe tritt zurück – miau!“ ertönte es aus dem mehreren hundert Leute starken Block der Pfotenpartei. Die kleine, linke Tierrechtspartei ist nur eine von mehreren Dutzend Gruppen, die sich am 12. Januar 2020 im Zentralpark von Shinjuku, Tokyos wohl bekanntestem Bezirk, versammelt hatten. Insgesamt waren es 3000 Leute, die, aufgereiht in drei Blöcke, nacheinander losmarschierten. „Occupy Shinjuku“ war das Motto, angelehnt an das im Westen mittlerweile der Vergangenheit angehörende „Occupy“-Movement aus den Jahren 2011/12. Es gab einen Soundwagen, einen Antifa-Block mitsamt Trommelgruppe und kleine Blöcke anderer Kleinstgruppen. Zum Großteil aber sind es ganz gewöhnliche, nicht in politischen Gruppen organisierte Menschen, die hier auf die Straße gingen.
Neben der erwähnten Pfotenpartei riefen noch zwei andere Gruppen zum Protest auf. Einerseits die aus dem Antifa-Millieu kommende Gruppe „Den Zorn Zeigen“ (怒りの可視化), die seit Monaten verschiedenste, meistens nur wenige hundert Personen starke Anti-Abe-Proteste organisiert. Dann noch die Gruppe „Shibuya Protest Rave“, ein DJ-Kollektiv, welches schon am 26. Oktober 2019 eine mehreren hundert Personen starken Demo-Rave durch Shibuya veranstaltete. Auch nach der „Occupy Shinjuku“-Demo sorgten verschiedene DJs bis zum späten Abend für eine antifaschistische Straßenparty vor dem Bahnhof Shinjuku.
Doch was was hat eine Anti-Regierungs-Demo mit einem Antifa-Streetrave zu tun? Um das nachzuvollziehen, muss man sich die Forderungen und die Geschicte der japanischen Anti-Abe-Demos anschauen. Diese gehen weit über eine simple Rücktrittsforderung an Shinzo Abe hinaus.
Das „Abe No!“ Netzwerk
Im Jahr 2015 formierte sich das „Abe No!“-Netzwerk, welches seit 2018 inaktiv ist. Mitglieder waren mehrere Dutzend Gruppen. StudentInnengruppen wie etwa die SEALDs, Gewerkschaften, linke Online-Zeitschriften wie das „Magazine 9“ und Verlage wie Rokusaisha sowie auch die Antifa-Gruppe Counter-Racist Action Collective, anarchistische Organisationen wie etwa die Trommelgruppe Nora Brigade.
Zwischen 2015 und 2018 organisierte das Netzwerk eine Reihe von Demonstrationen in Tokyo, mit TeilnehmerInnenzahlen zwischen einigen hundert und mehreren tausend Personen. Dass es überhaupt zur Gründung kommen konnte, ist auf die Anti-Atom Proteste nach der Dreifachkatastrophe von Fukushima zurückzuführen. 2011 erlebte Japan eine seit Jahrzehnten nicht mehr dagewesene Massenmobilisierung. Landesweit demonstrierten hunderttausende für den Atomausstieg. In dieser Zeit gründete sich auch die „Metropolitan Coalition Against Nukes“, (MCAP) eine der langlebigsten und aktivsten Anti-Atom Gruppen, die bis heute jeden Freitag vor dem „Kantei“ (官邸) genannten Premierssitz für den Atomausstieg demonstriert. Die MCAP war es auch, welche Federführend im „Abe No!“-Netzwerk war. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass die Anti-Abe Bewegung eine Fortsetzung der Post-Fukushima Anti-Atom-Bewegung ist, quasi eine inhaltliche Ausweitung eines Single-Issue-Movements.
So divers die im „Abe No!“-Netzwerk organisierten Gruppen waren, breit war die Anti-Abe Bewegung auch von Anfang an. Gegen Atomkraft zu sein war klar, der weitere Forderungskatalog liest sich aber wie ein Blumenstrauß verschiedenster linker Anliegen: Anti-Rassismus, Antimilitarismus, bessere Arbeitsbedindungen, bessere Bildung, gegen Steuererhöhungen etc. etc. Kurz gesagt: Was als Anti-Atom-Gruppe begann wurde zu einem Sammelbecken verschiedenster fortschrittlicher Gruppen. Ich werde versuchen, in weiteren Artikeln weitaus genauer auf die einzelnen Forderungen einzugehen und zu erklären. Eine auch nur annähernd akkurate Aufschlüsselung würde den Rahmen dieses Artikels sprengen.
Umso erstaunlicher ist es, dass die „Occupy Shinjuku“-Demo offiziell nur von drei Gruppen organisiert wurde. Kein großes, repräsentatives Netzwerk mehr. Trotzdem kamen sie alle: Von der Antifa über FeministInnen und AktivistInnen gegen US-Basen in Okinawa bis hin zu linken Parteien wie etwa der japanischen KP, den SozialdemokratInnen oder den Grünen. Ein Grund für das Wiederaufleben der Anti-Abe-Proteste ist u.a. der Skandal um die „Kirschblütenschau-Party“ (桜を見る会), einem Regierungsevent für das laut Kritikern Steuergeld hinterzogen wurde.
Landesweite Demos
Am gleichen Tag wie „Occupy Shinjuku“ fanden in Koordination mit lokalen Gruppen auch in sechs anderen japanischen Städten Demos und Kundgebungen gegen die Regierung Abe statt. Größtenteils auch mit dem Motto „Occupy“ versehen, gab es zwischen mehrere hundert Personen starken Demos wie in Ōsaka oder Nagoya, auch kleinere Standkundgebungen wie etwa in Sapporo, Niigata, Kitakyūshū sowie Shingu und Kumano. Zwar sollte man diese Demonstrationen keineswegs als Zeichen einer landesweiten Massenmobilisierung werten (dafür sind die TeilnehmerInnenzahlen schlicht viel zu gering), jedoch sind Städteübergreifende Protestaktionen definitiv etwas, das nach den massiven Anti-Atom Protesten nach Fukushima in Japan wieder an Auftrieb gewann.
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